Georg Schuster – Lehren aus Corona
Von webmaster • Juni 4th, 2024 • Kategorie: AllgemeinEine „Aufarbeitung“ der Pandemie-Politik wird verschiedentlich gefordert und ist auch zu erwarten. Hier schon einmal die kritische Befassung mit ein paar ‚Lehren‘, die im öffentlichen Resümee leider nicht gezogen werden.
Teil 1:
https://overton-magazin.de/top-story/lehren-aus-corona/
Teil 2:
https://overton-magazin.de/hintergrund/politik/weitere-lehren-aus-corona/
Suitbert Cechura: Corona-Aufarbeitung: Warum wurde gelogen?
Der Streit um die RKI-Protokolle könnte Aufklärung bringen über die Standpunkte von Politik, Wissenschaft, Medien und ihrer Kritiker.
Die Sitzungsprotokolle des Robert-Koch-Instituts (RKI) für die Zeit der Corona-Pandemie sind durch eine Journalistin ungeschwärzt veröffentlicht worden mit Hilfe von Leaks. Sofort setzte der Streit ein, ob diese Protokolle Grundlage für einen Skandal abgeben oder nicht. Die beteiligten Politiker, Wissenschaftler und auch Teile der Medien winkten gleich ab, während die Kritiker der Corona-Politik sich in ihrem Weltbild bestätigt sehen und den Ruf nach Aufarbeitung erheben.
Dabei geht der Streit im Wesentlichen um die Begründung der Corona-Maßnahmen und weniger um diese selbst. Deshalb ist es sinnvoll, diese in Erinnerung zu rufen.
Die Lügen der Corona-Politiker
Die Wissenschaft im Dienste des Volkes
Verantwortungsvoller Journalismus
Enttäuschte Idealisten der Demokratie
Das ganze Hin und Her macht nur deutlich, dass bei aller Kritik die Kritiker ihren guten Glauben an die Politik nicht aufgeben und alle Anstrengungen unternehmen wollen, dass auch bei den Bürgern dieser gute Glaube wieder hergestellt wird, wo er verloren gegangen sein soll. Und da sind sie sich mit denen einig, die die Maßnahmen verteidigen: „Die künstliche Skandalisierung nährt hingegen erst die Vertrauensverluste und Ressentiments, die man dann beklagt.“ (FAZ 17.8.24)
Die Diskussion um die RKI-Files macht deutlich, dass zusätzliche Fakten über den Verlauf der Pandemie-Politik nicht automatisch zu einem neuen Verständnis dessen führen, was damals gelaufen ist und warum.
Die Schlussfolgerungen erfolgen daher entsprechend der unterschiedlichen Interessen oder moralischen Sichtweise von Politik. Erkenntnisse über die Gründe des staatlichen Umgangs mit einer Pandemie? Fehlanzeige.
https://overton-magazin.de/top-story/corona-aufarbeitung-warum-wurde-gelogen/
Björn Hendrig: Volksgesundheit als Vorwand: Steckte hinter Corona-Regeln eine perfide Strategie?
Offen gelegte Gesprächsprotokolle des RKI zur Corona-Pandemie haben für Aufregung gesorgt. Dabei sind andere Aspekte viel erhellender. Ein Essay.
Einen Artikel mit einer Enttäuschung zu beginnen, ist so etwas wie eine journalistische Todsünde. Und doch, das muss hier gleich zu Beginn gesagt werden: Die Herkunft der Pandemie wird nicht endlich zweifelsfrei aufgedeckt werden. Es gibt Anhaltspunkte, die auch auf Telepolis ausführlich zu Wort kommen. Dem wird hier aber nichts Neues hinzugefügt.
Und nein, dieser Beitrag reiht sich nicht ein in die vielfachen Empörungen über Einschränkungen der Grundrechte während der Pandemie, über zu viele oder zu falsche Tests, über echte und unechte Experten, über Schäden für Geist und Körper durch Lockdowns, Kontaktbeschränkungen oder Impfungen.
Wohlgemerkt, das hat es alles gegeben – und wird hier nicht bezweifelt.
Nur stellt sich dieser Artikel der Frage: Warum ist das so gelaufen? Was hat zu der Entscheidung geführt, den Bürgern ihre Bewegungsfreiheit zu rauben? Sie zu Maske tragen, Abstand halten, sich testen und impfen zu lassen usw. zu zwingen? Welche Auskunft geben diese Maßnahmen über den Umgang einer kapitalistischen Demokratie mit einer globalen Seuche?
Wenn ein Gesundheitswesen auf eine Volksseuche trifft
Eine Pandemie zählt nicht zu den normalen Zivilisationskrankheiten
Gegen die Corona-Viren setzt der Staat Bewährtes ein: Gewalt und Geld
Der Reparaturbetrieb für die Kranken kostet dem Staat zu viel – muss aber sein
Die Bekämpfung der Pandemie kostet auch zu viel? Interessiert zunächst nicht …
… denn wenn kein Geschäft mehr läuft, erübrigt sich das mit den Kosten
Die staatliche Therapie: Geld für die Wirtschaft, Geld für den Impfstoff
Erklärtes Ziel: Deutschland kommt am besten aus der Pandemie heraus
Wissenschaftlicher Rat? Gern, wenn er passt. Aber die Politik entscheidet!
Man darf leben, eine Meinung haben und Würde – großzügig, der Staat
Der Mensch darf wollen dürfen, was er von Staats wegen soll
Im Märchenland I: Grundrechte schützen die Bürger und sorgen für ihr Wohlergehen
Im Märchenland II: Pandemie wurde inszeniert, um das Volk zu unterdrücken
Im Märchenland III: Es ging doch nur darum, die Pharmakonzerne reich zu machen
Pandemie, Aufstand, Krieg: Im Notstand definiert der Staat Regeln neu
Die etwas andere Bilanz der Corona-Pandemie sieht damit so aus: Die Seuche traf auf ein auf Kante genähtes Gesundheitswesen. Der Betrieb zur Instandhaltung der Bürger für Beruf und Familie lässt schon in normalen Zeiten tausende Krankheiten zu, ohne dass an der Volksgesundheit gezweifelt wird. Einer Volksseuche war er zunächst bisher nicht gewachsen.
Der Bedrohung durch ein für Teile der Bevölkerung lebensbedrohliches Virus begegnete die Bundesregierung mit drastischen Maßnahmen, die sie gegen Widerstand in der Gesellschaft mit ihrer Gewalt durchsetzte, flankiert von der Mehrheit der Wissenschaft und der Medien. Damit stürzte sie eine Menge Leute in existenzielle Not und griff in ihre Grundrechte ein.
So handelt ein Staat, der sich in seiner Existenz bedroht sieht. Das kann im Falle einer Pandemie sein. Viel mehr rechnet man mit Ereignissen wie Katastrophen, Aufständen und Krieg: Hierfür hat sich Deutschland schließlich 1968 das „Siebzehnte Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes“ gegeben, die Notstandsgesetze.
Die Bundeswehr kann zur Abwehr von Aufständen – neben der Polizei – im Inland eingesetzt werden. Eine Reihe von Grundrechten gilt dann nicht mehr. Unter anderem das Briefgeheimnis sowie das Post- und Fernmeldegeheimnis und die Freizügigkeit, sprich: Abhören ist grundsätzlich erlaubt, und der Staat kann den Bürgern vorschreiben, wohin sie gehen dürfen und wohin nicht.
Was der Umgang der deutschen Regierung mit der Corona-Pandemie lehrt: Der Staat setzt die von ihm gesetzten Regeln für seine kapitalistische Gesellschaft außer Kraft oder schränkt sie ein, sofern sie seiner Krisenbekämpfung im Wege stehen.
Und er bringt für eine befristete Zeit neue Regeln in die Welt. Eben damit diese Gesellschaft so schnell wie möglich in den normalen Gang des Geldgewinns zurückkehren kann.
Auf Einzelschicksale wird dann keine Rücksicht genommen, auch nicht auf abweichende Meinungen. Sodass am Ende die gewöhnliche Volksgesundheit wieder das schöne Funktionieren der Bundesrepublik gewährleistet.
https://www.telepolis.de/features/Volksgesundheit-als-Vorwand-Steckte-hinter-Corona-Regeln-eine-perfide-Strategie-9940734.html