Suitbert Cechura: Kindergrundsicherung – letzte Hoffnung für die armen Kinder?
Von webmaster • Sep. 13th, 2023 • Kategorie: AllgemeinSuitbert Cechura: Kindergrundsicherung – letzte Hoffnung für die armen Kinder?
Von der allgemein konstatierten Armutsgefährdung zu einem wirklich bedenklichen Sonderfall: Kinderarmut!
In der Öffentlichkeit ist eine breite Diskussion über die Kindergrundsicherung geführt worden. Vorwürfe wie „Ampel-Gehampel“ (Christoph Butterwegge) wurden laut, und jetzt gilt es schon als Erfolg, dass die Parteien der Koalition bei ihrem Streit – fürs Erste jedenfalls – zu einem Schlusspunkt gekommen sind: „Einigung bei der Kindergrundsicherung“ (SZ, 29.8.2023).
Gestritten wurde über die Höhe der Haushaltsmittel insbesondere zwischen Familienministerin Lisa Paus und Finanzminister Christian Lindner: „Erst forderte sie zwölf Milliarden Euro, um bedürftigen Kindern in Deutschland mit der neuen Kindergrundsicherung zu helfen. Nach Widerstand des Finanzministers dampfte Paus den Betrag auf sieben Milliarden ein, dann notgedrungen auf 3,5 Milliarden. Die seien aber wirklich nötig. Am Montag sind es dann nur noch 2,4 Milliarden.“ (SZ)
Und so gibt auch die Presse kund, worin sie ihre Hauptaufgabe sieht und was sie an dem Streit besonders erwähnenswert findet: „Zu den Aufgaben der Hauptstadtpresse gehört es normalerweise , möglichst süffige Details jener Streitgespräche an die Öffentlichkeit zu befördern, die in den nur scheinbar geschützten Räumen des Kanzleramts ausgetragen werden… Und natürlich, auch wenn es am Ende niemand zugeben will, geht es auch darum, wer in diesem Streit als Verlierer vom Platz geht.“ (SZ)
Warum es überhaupt eine Kindergrundsicherung braucht, wozu sie dienen soll, das wird allenfalls am Rande erwähnt und erscheint für die kritischen Journalisten die reinste Nebensächlichkeit zu sein. Deshalb hier einige Hinweise darauf.
Ausgangspunkt: verbreitete Armut
Kinderarmut: ein besonderes Schicksal
Und die Kritiker der Armutsverwaltung?
Enttäuschung macht sich dort breit, wo gehofft wird, dass die Regierung andere Prioritäten setzt als sie ständig verkündet. Das ist aber überhaupt nicht überraschend. Schließlich gilt die Kindergrundsicherung als eine Kost, also Belastung des Haushaltes, der als oberstes Ziel die Stärkung der Wirtschaft und der deutschen Militärmacht kennt.
Zum Wachstum der Wirtschaft gehören billige Arbeitskräfte und damit auch eine entsprechende Armut, die es nicht zu beseitigen, sondern zu regeln gilt. Natürlich muss sich auch um den Nachwuchs der Nation gekümmert werden, der aus seiner Armut heraus nicht die Alternative im Drogenkonsum oder Kriminalität suchen soll. Deshalb muss auch ihm eine Chance geboten werden – und nichts anderes will die Kindergrundsicherung.
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