GKN: Freiheit und Gleichheit in demokratischen Staaten
Von webmaster • Dez. 3rd, 2022 • Kategorie: AllgemeinGKN: Freiheit und Gleichheit in demokratischen Staaten
Demokratische Staaten gewähren ihren Untertanen Freiheit und Gleichheit. In Verfassungen ist das meist direkt zu Beginn festgehalten, um die Bedeutung dieser Garantien zu unterstreichen. Im deutschen Grundgesetz liest sich das so: „Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt.“ (Art. 2, Abs. 1). „Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.“ (Art. 3, Abs. 1).
Im Allgemeinen danken ihre Untertanen es den Staaten, in denen sie leben, indem sie diese Garantien ausgiebig nutzen, sich Ideale von ihnen bilden und die Welt um sie herum nach diesen Idealen beurteilen.
Die meisten loben den Souverän der kapitalistischen Gesellschaft für seine Leistungen entsprechend dieser beiden Prinzipien, während einige allerdings auch einen Mangel an Freiheit und Gleichheit bei seiner Machtausübung feststellen. (…)
Es gibt also eine gewisse Dissonanz: Auf der einen Seite stehen politische Gruppierungen, die mit Freiheit und Gleichheit die existierende Gesellschaft im Prinzip befürworten, auf der anderen Seite stehen Gruppierungen, deren zentrale positive Bezugspunkte ebenfalls Freiheit und Gleichheit sind, die damit aber diese Gesellschaft loswerden wollen. Das hat seinen Grund in der kritischen Behauptung, dass Freiheit und Gleichheit in dieser Gesellschaft nicht vollständig verwirklicht sind bzw. es sich dabei um eine Täuschung handelt.
Das halten wir für einen Fehler. Unsere Begründung führen wir in zwei Teilen aus, einem zu Freiheit und einem zu Gleichheit. In beiden wird diskutiert, was es bedeutet, wenn Staaten ihren Untertanen Freiheit und Gleichheit garantieren. Unsere Behauptung lautet zusammengefasst, dass in dieser Gesellschaft durchaus bestimmte Formen von Freiheit und Gleichheit verwirklicht werden, was wesentlich für die Gesellschaft ist. Es sind die Formen, in denen (ökonomische) Ausbeutung und (politische) Herrschaft stattfinden. Die Kritik an Herrschaft und Ausbeutung muss sich daher Freiheit und Gleichheit annehmen.
Bevor es damit losgeht, ein paar kurze Hinweise, was die Umkehrung von Argumenten angeht. Darzustellen, wie gut die Garantie von Freiheit für Herrschaft funktioniert, bedeutet keine Parteinahme für Herrschaft. Wenn wir später kritisieren, dass Gleichheit eine Gleichgültigkeit gegenüber der Bedürfnisbefriedigung der Untertanen enthält, bedeutet das nicht, dass wir eine Unterordnung der Bedürfnisbefriedigung unter die Entscheidungen eines Zentralkomitees befürworten. Die Rechtfertigungen der bürgerlichen Demokraten für die Unterdrückung der Stalinisten und Faschisten zu kritisieren, bedeutet keine Parteinahme für diese. Und unsere Feindschaft gegenüber Stalinismus und Faschismus macht uns nicht zu Anhängern bürgerlich-demokratischer Regierungsmechanismen.
1 – Freiheit
Privateigentum: ein Reich der Freiheit
Freiheit und die Mittel zur Verwirklichung
Das Recht auf Freiheit
Meinungsfreiheit
– Eine Produktivkraft für demokratisches Regieren
– Die Verteidigung der Rede gegen ihre Folgen o Fallstudie A: Die Sorgen der britischen Konstitutionalisten o Fallstudie B: Das Verbot der KP in Westdeutschland
2 – Gleichheit
Gleichberechtigung aus Prinzip
Gleichbehandlung und ihr Ergebnis
Gleichbehandlung braucht Überzeugung
Recht – Konkretisierung von Gleichberechtigung
Antidiskriminierungsgesetz
3 – Jenseits von Recht und Markt
Anhang: Marx‘ Kapital über Freiheit und Gleichheit und ihre Umkehrung
Um die kapitalistische Produktionsweise zu verstehen, muss man verstehen, wie Freiheit und Gleichheit als Prinzipien der Sphäre der Zirkulation die Grundlage für Herrschaft sowie Ausbeutung in der Sphäre der Produktion sind26, statt lediglich das Ideal von Freiheit und Gleichheit gegen ihre Realität zu setzen.27
[1Dies ist eine Übersetzung des Textes „Liberté, Égalité and such matters“. Die Beispiele stammen überwiegend aus Großbritannien und wurden nicht extra auf die Situation in Deutschland hin geändert. An einigen Stellen wurde der Ursprungstext auch inhaltlich überarbeitet.]
https://gegen-kapital-und-nation.org/freiheit-und-gleichheit-in-demokratischen-staaten/
https://gegen-kapital-und-nation.org/freiheit-und-gleichheit-in-demokratischen-staaten/?pdf
99 ZU EINS | 4. April 2023 – 20 Uhr | Das Weltbild von Ken Jebsen mit Henry von GKN
Wir sprechen mit Henry von „Gruppen gegen Kapital und Nation“ über die Ideen von Ken Jebsen.
Mancher reibt sich die Augen, wie plötzlich Bekannte, die man bisher als eher links einsortiert hat, Jebsens Weltbild, Thesen und politische Praxis übernehmen. Dass das so einfach und schnell geht, liegt laut Henry daran, dass so gut wie alle Bürger die überwiegenden Grundlagen von Jebsens Weltbild teilen.
https://www.youtube.com/watch?v=BGBwDgMXb8c
Siehe dazu:
GKN: Das Weltbild von Ken Jebsen – über einen Rebellen, der so gerne ein echter freier Untertan sein will
https://gegen-kapital-und-nation.org/das-weltbild-von-ken-jebsen/
https://gegen-kapital-und-nation.org/das-weltbild-von-ken-jebsen/?pdf
https://archive.org/details/jebsen-bounce-2