Aus aktuellem Anlass: Ukraine
Von webmaster • Jan. 21st, 2022 • Kategorie: AllgemeinAus aktuellem Anlass:
Westlich-russischer Stellvertreterkrieg in der Ukraine: Herausforderung und Haltbarkeitstest für das NATO-Kriegsbündnis (GS 1-15)
Das „Revival“ der Militärallianz der Europäer mit der amerikanischen Weltmacht, der Nato, aus Anlass des Kriegs in der Ukraine, für den die Verbündeten in fest entschlossener Einseitigkeit Russlands Präsidenten verantwortlich machen, konfrontiert das „Führungsduo“ der EU und speziell die Berliner Regierung mit dem Widerspruch ihrer ausgreifenden Weltordnungspolitik.
Mit der Eskalation der Gewalt gerät Deutschlands weltpolitischer Weg – keineswegs zum ersten Mal, aber erneut und verschärft – in den Widerspruch zwischen der Freiheit, die zivile Konkurrenzmacht der Nation im Rahmen der globalen Geschäftsordnung zum Einsatz zu bringen, und der gar nicht zivilen Geschäftsgrundlage dieser Ordnung, der abschreckenden Militärmacht der USA. Der Konflikt um die Ukrainepolitik zwischen den Deutschen und der amerikanischen Führungsmacht beschert dem Bündnis damit eine neue Zerreißprobe: die Alternative zwischen „Revival“ und Exitus.
https://de.gegenstandpunkt.com/artikel/westlich-russischer-stellvertreterkrieg-ukraine
2 x Osterweiterung: Die imperialistische Konkurrenz um Europa kommt voran (GS 2-04)
Am 1. April 2004 nimmt die Nato 7 neue Mitglieder in Osteuropa auf. Am 1. Mai zieht die EU nach und erweitert sich um die schon vor ein paar Jahren zur Nato hinzugekommenen sowie einige der neuen Pakt-Mitglieder. Der Zuwachs an neuen Mitgliedern bedeutet für beide Bündnisse, die sich nach Osteuropa hin ausdehnen, keinen Zuwachs an materiellen Potenzen. Nato und EU betreiben die feste, unwiderrufliche Einordnung Osteuropas in ihren jeweiligen politischen Zuständigkeitsbereich.
https://de.gegenstandpunkt.com/artikel/osterweiterung-nato-eu
Siehe auch: GS-Artikel zur Ukraine
„Wie die Ukraine die Szenerie eines drohenden Kriegsausbruchs produziert und die Welt um eine neue Anklage gegen Russland bereichert“ (GS 3-21(
Im Winter dieses Jahres beginnt die Ukraine mit umfassenden Kriegsvorbereitungen. Der ukrainische Armeechef Ruslan Chomtschak erklärt, „auf dem Ausbildungsprogramm der gesamten ukrainischen Armee stünden in diesem Frühjahr Straßen- und Häuserkämpfe in städtischer Umgebung“. Verletzungen der Waffenstillstandsabkommen an der Demarkationslinie finden ohnehin regelmäßig statt, dazu kommt laut einer Meldung der OSZE die zunehmende Vorverlegung schwerer Waffen, die gemäß einer Einigung im Minsk-Format zurückverlegt worden waren. Gleichzeitig „verbreitet die ukrainische Seite offenbar gezielt Indiskretionen, die auch auf die Option eines größer angelegten militärischen Angriffs auf die ‚Volksrepubliken‘ verweisen.
https://de.gegenstandpunkt.com/artikel/ukraine-szenerie-eines-drohenden-kriegsausbruchs-produziert
„Nicht erst unter Trump, unter Trump aber in neuer Entschiedenheit: Die amerikanische Weltmacht treibt die Entmachtung ihres russischen Rivalen voran“ (GS 3-19)
In der öffentlichen Wahrnehmung hierzulande finden die strategischen Planungen der USA eher wenig Beachtung. Als Trump den INF-Vertrag kündigt, werden kurzzeitig Befürchtungen laut, es könnte da etwas außer Kontrolle geraten und ein neues Wettrüsten beginnen – so als hätten die USA in ihren Rüstungsanstrengungen jemals nachgelassen. Dabei ist allgemein bekannt, dass sie Jahr für Jahr astronomische Summen für ihre Verteidigung ausgeben. Man registriert auch Trumps Botschaft an Putin, dass er gar nicht erst zu versuchen brauche, mit Amerikas Aufrüstung mitzuhalten. Aber eine solche Ansage ist nichts, was in der hiesigen Öffentlichkeit Bedenken wachrufen würde. Für eine gewisse Beunruhigung sorgen hingegen regelmäßig die Vorwürfe, die Trump im Zusammenhang mit der Finanzierung der Rüstungsanstrengungen den NATO-Partnern und allen voran den Deutschen macht, dass sie auf Kosten der USA die von ihnen eingegangenen finanziellen Verpflichtungen sträflich missachten. Die Frage, was mit all den Finanzmitteln eigentlich finanziert wird und wieso die Vereinigten Staaten an dieser Front so entschieden voranmachen, ist demgegenüber kaum von öffentlichem Interesse. Dabei erfordert die Antwort auf diese Fragen keine großen investigativen Mühen, die offiziellen sicherheitspolitischen Dokumente der USA sprechen eine klare Sprache.
https://de.gegenstandpunkt.com/artikel/usa-treiben-entmachtung-ihres-russischen-rivalen-voran