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Werner Richter: Warum grüne Marktwirtschaft keine Alternative zum Kapitalismus ist

Von • März 10th, 2021 • Kategorie: Allgemein

Werner Richter:

Warum grüne Marktwirtschaft keine Alternative zum Kapitalismus ist

https://www.heise.de/tp/features/Warum-gruene-Marktwirtschaft-keine-Alternative-zum-Kapitalismus-ist-5075141.html

4 Responses »

  1. Leser on März 11th, 2021 at 11:02:

    Erweiterungen über Klimaideologien und Klimapolitik

    Dass Grünwachstums-Konzepte und kapitalistische Geldvermehrung einander so grün gar nicht seien, unterstreichen diverse Meinungsmacher mit dem Gestus der ‚Auskenner‘ darüber, dass zu viel von angeblicher „Planwirtschaft“ im Bereich der Klimapolitik bzw. des Grünkapitalismus ganz prinzipiell des Teufels sein müsse …

    https://www.neues-deutschland.de/artikel/1148861.parkende-ferraris-sind-sauber.html?sstr=Stephan%20Kaufmann

    – Umgekehrt begehen amgesichts der vor allem von der EU-Führung aufgemachten diplomatischen (und eher ’symbolischen‘) Fragestellung: Wie hälst du es mit irgendwelchen unverbindlichen weltdiplomatischen Floskeln von Gemeinsamkeit und also dem Pariser Klimaabkommen? – die USA anscheinend nun neue diplomatische Wege.

    https://www.heise.de/tp/features/Klimaabkommen-und-die-USA-Viel-Symbolik-und-hohe-Erwartungen-5061883.html

    Dass es sich beim Thema ‚Klimapolitik‘ eher um die europäisch angepeilte ‚Verbesserung des Klimas‘ zwischen den Interessen der Weltmächte zwecks angeblich ‚gesamt-europäischen‘ kapitalistischen Wachstums handelt, – und ansonsten eher bloß heiße Luft (‚Schlagworte‘) als Substanz der diversen „Klimaschutz-Vorschläge“ entweicht – , das ist auch einem Bericht der derzeitigen portugiesischen Ratspräsidentschaft der EU sehr leicht zu entnehmen.
    Weniger verschwurbelt kommen auch die realen Interessen darunter zum Vorschein:

    „Laut Dombrovskis müsse die Handelsstrategie der EU im nächsten Jahrzehnt „in erster Linie zur wirtschaftlichen Erholung Europas beitragen“. Und: „Mehr denn je geht die Union davon aus, dass der Export [diese Erholung] antreiben wird.“
    Deshalb bekräftige man das „Engagement für einen offenen, fairen und regelbasierten Handel. Das ist nicht nur europäischer Idealismus. Es ist eine wirtschaftliche und politische Notwendigkeit,“ fügte Dombrovskis hinzu.
    Der Handelskommissar betonte auch, dass die neue Handelsagenda der EU einen größeren Beitrag zu anderen Prioritäten leisten sollte. Dabei fielen einmal mehr die Schlagworte „grüner und digitaler Wandel“: Die Kommission habe dementsprechend die Nachhaltigkeit „zum ersten Mal in den Mittelpunkt der Handelspolitik“ gestellt.
    Die entsprechende Strategie für die Erneuerung der EU-Handelspolitik hatte die Kommission im Februar präsentiert. Auch darin wird mehrfach betont, die europäische Politik solle „offener, nachhaltiger und durchsetzungsfähiger“ werden, insbesondere im Hinblick auf die wichtigsten Handelspartner: China und die USA.“

    https://www.euractiv.de/section/finanzen-und-wirtschaft/news/eu-handelspolitik-portugal-mit-erster-debatte-zufrieden/

    Dass mit der neuen US-Präsidentschaft und aufgrund der Verwerfungen durch die Pandemie die transatlantischen Beziehungen neu sortiert werden sollen, das ist zu erwarten gewesen …

    https://www.dw.com/de/eu-und-usa-setzen-bestimmte-strafz%C3%B6lle-aus/a-56789214

    Neu sortiert – werden alte Gegensätze:

    „Reparierung des Verhältnisses zu den Verbündeten ist mitnichten mit einer Rückkehr zu den alten Verhältnissen des Schmarotzens der letzteren an der US-Weltherrschaft zu verwechseln – was der Trump noch neulich als einzige Ausnutzerei der Amis, Diebstahl an allem den USA Zustehendem gegeißelt und bekämpft hat. Bündnisse heilen, geht auch so, den Vorrang amerikanischen Nutzens auch ohne ausdrückliche Anfeindung den lieben Verbündeten abzutrotzen (wenn sich auch damals noch unter Obama das sich unter dem abzeichnende Vorhaben der einseitigen Bedienung amerikanischer Interessen in Gestalt des nie zum Abschluss gebrachten TTIP-Freihandelsabkommen dazu geführt hat, dass sich die Europäer da eher sperrig gezeigt haben).

    Wenn der Neue im weißen Haus die Verbündeten angehen will wegen „globaler Herausforderungen“, so sind letztere eine Definitionssache in Abhängigkeit von dem politisch-militärischen Bestimmungsvermögen in der als globale Konkurrenz organisierten Welt: erstens, was die ihrem Gehalt nach ausmachen sollen und zweitens, wer da für wen eingespannt wird. Hier ist ebenso keine Renaissance zu erwarten: es dürfte das Ausloten sein, was die anderen sich bieten zu lassen haben im Sinne der Amis, was wie im Sinne derselben und für sie als „Herausforderung“ anzugehen ist.“

    https://tages-politik.de/Aussenpolitik/Biden-Rede-Jan._2021.html

  2. Leser on März 15th, 2021 at 08:11:

    Zum Thema „Korruption in der Politik“ (anlässlich diverser Skandale um Corona – weltweit…) sei auf einen älteren GSP-Artikel hingewiesen:

    Klarstellungen zum Thema Korruption in der Politik

    Um private Willkür der Amtsträger auszuschließen, erklärt der bürgerliche Staat Korruption zum Straftatbestand und zieht eine Scheidelinie zwischen der gewollten Kommandomacht des Geldes, für die es alles zu kaufen gibt und bloßer persönlicher Vorteilsnahme, also zwischen „Lobbyismus“ und „Korruption“, um den Nutzen des Systems der Konkurrenz zu sichern. Dieses Ideal der „Unbestechlichkeit“ staatlichen Handelns stiftet die allgemeine Sorge um das rechtsförmiges Gelingen der Herrschaft, die damit an nichts anderem als ihren eigenen Kriterien gemessen wird. Nach außen fungiert Korruption als Einmischungstitel, um anderen Staaten das Misslingen ihrer Herrschaft vorzuwerfen.

    https://de.gegenstandpunkt.com/artikel/korruption-politik

    —-

    Bei Nestor wurde u.a. zu diesbezgl Phänomenen in Peru und Brasilien u.a. auch ein Artikel von Stephan Kaufmann verlinkt

    https://www.neues-deutschland.de/artikel/1123102.korruption-keine-krankheit-nur-ein-symptom.html

    http://NestorMachno.blogsport.de/2020/02/05/pressespiegel-rebelion-5-2/#comment-42174

  3. Steff on Juli 30th, 2022 at 09:07:

    Stephan Kaufmann: Der Preis der Zeitenwende

    Mit Wirtschaftssanktionen will der Westen Russland niederringen. Die Folgen sind weltweit zu spüren

    In Deutschland und Europa schwächt sich die Konjunktur ab, die Inflation klettert immer höher. Erklärt wird das zum Großteil mit dem russischen Überfall auf die Ukraine. Das ist jedoch ungenau. Denn was die Weltwirtschaft erschüttert, ist weniger der Krieg an sich, sondern sind die Wirtschaftssanktionen des Westens und die russischen Reaktionen darauf. An den Sanktionen wird die Kritik laut, sie verursachten Kosten, bewegten Russland aber nicht zur Beendigung des Krieges. Diese Kritik geht jedoch fehl – das Ziel der Sanktionen ist wesentlich weiter gefasst. Sie sind Teil der von Bundeskanzler Olaf Scholz ausgerufenen Zeitenwende.

    https://www.nd-aktuell.de/artikel/1165705.ukrainekrieg-der-preis-der-zeitenwende.html

  4. info on Juli 30th, 2022 at 11:30:

    Warum die Klimakrise die Machtfrage stellt

    Ein neuer Dokumentarfilm stellt die These auf, dass ohne Revolution und Umsturz des kapitalistischen Systems die Klimakrise nicht überwunden werden kann. Der Film zeigt auch, wie das gelingen könnte.

    https://www.heise.de/tp/features/Warum-die-Klimakrise-die-Machtfrage-stellt-7194068.html?seite=all

    https://de.labournet.tv/premiere-der-laute-fruehling