NachDenkSeiten: „Der Sozialstaat ist ein buchstäbliches Armutszeugnis“
Von webmaster • Feb. 4th, 2019 • Kategorie: AllgemeinNachDenkSeiten: „Der Sozialstaat ist ein buchstäbliches Armutszeugnis“
Armut ist in unserer Gesellschaft nicht die Ausnahme, sondern die Regel. Das sagen Arian Schiffer-Nasserie und Renate Dillmann im Interview mit den NachDenkSeiten. Die beiden Sozialwissenschaftler durchdringen in ihrer aktuellen Studie die Oberfläche der Armutsforschung, die in der Regel Armut als Abweichung vom Normaleinkommen definiert. Schiffer-Nasserie und Dillmann nehmen sich dem Thema grundsätzlicher an und sagen: „Wenn der deutsche Sozialstaat mit mehreren Ministerien, zwölf Sozialgesetzbüchern und vielen Milliarden Euro jährlich interveniert, dann gibt es in diesem Land offenbar auch stets auf Neue ein erhebliches Maß sozialer Bedürftigkeit.“ Und die Gründe für diese Situation führen zu tieferliegenden systemischen Ursachen.
Ein Interview über den Sozialstaat, Armut und ihre systemischen Ursachen. Von Marcus Klöckner.
Lesetipp:
Renate Dillmann / Arian Schiffer-Nasserie Der soziale Staat: Über nützliche Armut und ihre Verwaltung.
Ökonomische Grundlagen | Politische Maßnahmen | Historische Etappen.
304 Seiten | Hardcover | 2018 | EUR 19.80
https://www.nachdenkseiten.de/?p=48967
https://www.vsa-verlag.de/index.php?id=6576&tx_ttnews[tt_news]=18104
Basisgruppe Gesellschaftskritik Salzburg [geskrit]
„Den Sozialstaat verteidigen? Nein – Armut abschaffen!“
Der Sozialstaat hat bei einigen Menschen (und vielen Linken) einen guten Ruf. Ihn gälte es zu verteidigen und auszubauen, um zu einem guten Leben für alle zu kommen. Die wenigsten Leute versuchen sich hingegen zu erklären, welchen Zweck der Staat mit seinen sozialen Maßnahmen verfolgt.
Um sich den Sozialstaat zu erklären ist zunächst die Frage wichtig: Wieso braucht es ihn überhaupt? Weil es so viel Armut gibt. Doch wieso gibt es so viel Armut? Die Antwort darauf ist weniger leicht zu geben. Denn objektiv betrachtet ist die Welt voller Reichtum: Die Bäckereien sind bis oben gefüllt, es gibt eher ein Überangebot an Mode als Mangel, Saturn und MediaMarkt sind voll mit dem neuesten technischen Schnickschnack, Konzerne kämpfen teilweise mit Absatzschwierigkeiten. Wo liegt also das Problem?
Problem: Recht auf Eigentum
Es kommt noch schlimmer: Lohnarbeit
Sozialstaat – Retter in der Not?
Jetzt aber konkret! – Zwei Beispiele
– ARBEITSSCHUTZ
– ARBEITSLOSENVERSICHERUNG
Es muss sich rentieren
Auf die Finger schauen
Fazit
Es wird schnell klar, für wen sozialstaatliche Mechanismen gemacht sind: Für die qua Privateigentum verarmte Mehrheit der Bevölkerung, die außer ihrer Arbeitskraft nichts hat und davon abhängig ist, dass sie diese verkaufen kann. Denn wer über ein Vermögen verfügt, ist auf diese ganzen Regelungen gar nicht angewiesen, denn Vermögende kommen ja erst gar nicht in die missliche Situation, ihre Arbeitskraft unter widrigsten Bedingungen verscherbeln zu müssen.
Was auch schnell klar wird: Dem Staat geht es bei sozialstaatlichen Maßnahmen (die in aller Regel mit Überwachungs- und Disziplinierungsmaßnahmen verknüpft sind) nicht darum, dass er den Leuten „Gutes“ tut, sondern darum, jenen Teil der Bevölkerung, der nichts hat außer der Arbeitskraft, dauerhaft für Staat und Kapital nützlich zu halten. Ohne sozialstaatliche Maßnahmen tendiert das System dazu, seine eigene Grundlage zu zerstören: eine fitte ArbeiterInnenschaft, die bereit ist, fremden Reichtum zu mehren (und damit Wachstum, wovon sich der Staat nährt).
Das heißt: Beim Sozialstaat geht es nicht um die Bekämpfung von Armut, sondern um deren systemnützliche Verwaltung. Denn arm, ganz prinzipiell, sind die Lohnabhängigen ja wegen des Rechts auf Privateigentum.
Der Ruf nach einer „Verteidigung des Sozialstaats“ ist daher falsch. Es gälte vielmehr die Abschaffung der Armut zu fordern.
https://geskrit.wordpress.com/texte/den-sozialstaat-verteidigen-nein-armut-abschaffen/
https://geskrit.files.wordpress.com/2011/11/sozialstaat_web1.pdf