Neues vom IVA-Blog: Weiteres vom TTIP-Protest
Von webmaster • Jan. 4th, 2016 • Kategorie: AllgemeinNeues vom IVA-Blog
Die Protestbewegung gegen TTIP, das Transatlantische Handels- und Investitionsabkommen, hat sich mit ihrer Demo vom Herbst 2015 als unübersehbarer Massenprotest in Stellung gebracht. Zu ihrer Opposition gegen die neueste Freihandelsinitiative hier ein Kommentar von Johannes Schillo.
Weiteres vom TTIP-Protest
Die EU-Kommission führt derzeit mit den Vereinigten Staaten Verhandlungen über das TTIP-Abkommen, um Zölle und andere Barrieren im transatlantischen Handel abzubauen. Offizielles Ziel ist eine stärkere Öffnung der Märkte auf beiden Seiten des Atlantiks, mit im Paket sind die Verringerung von Einschränkungen für kommerzielle Dienstleistungen, die Vereinfachung des Zugangs zu öffentlichen Aufträgen auf allen staatlichen Ebenen oder die Verbesserung von Investitionssicherheit und Wettbewerbsgleichheit (zum politökonomischen Inhalt des projektierten Abkommens siehe Decker 2014). Die Regierungen der EU-Mitglieder erteilten im Juni 2013 der EU-Kommission das Mandat für die Verhandlungen, die sich über Jahre hinziehen können. Ursprünglich gab es den Plan, das Abkommen 2016 vertraglich abzuschließen. Dies gilt jedoch inzwischen als unrealistisch. (…)
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