Die nützlichen Dienste von CIA, BND und Co. für ihre Demokratien
Von webmaster • Juli 9th, 2013 • Kategorie: AllgemeinAus aktuellem Anlass ein Lektüretipp (GS 1-06):
Geheim und doch nicht zu übersehen: Die nützlichen Dienste von CIA, BND und Co. für ihre Demokratien
Von wegen „undurchsichtiges Schattenreich“, „außerdemokratische Grauzone“ und überhaupt „rätselhafte Welt der Geheimdienste“ …
(…) Wer so fragt, regt sich freilich längst nicht mehr über die Machenschaften der geheimen Dienste in staatlichem Auftrag auf, von denen er Kenntnis erlangt hat. Dem politischen Zweck, der da offenbar manches Mittel heiligt, möchte man jedenfalls nicht näher auf den Zahn fühlen. Lieber schließt man von den „dunklen Machenschaften“, die aufgeflogen sind, zielstrebig zirkulär auf eine mindestens ebenso dunkle geheimdienstliche Eigenmächtigkeit als deren Grund zurück; also auf Unterlassungen derer, die für ihre Dienste politisch verantwortlich sind, es an deren wirksamer Kontrolle aber offensichtlich fehlen lassen. So werden die geheimen Dienste zu ominösen „Schattenreichen“ in einem politisch unkontrollierten Niemandsland dämonisiert, über die man dann, wenn von ihrem Treiben etwas publik wird, von ihrem obersten demokratischen Dienstherrn aufgeklärt werden möchte – eher nicht auf Einsicht erpicht, dieser Ruf nach „Aufklärung“, der sich da bei mündigen Bürgern regt.
Dabei sind die Überlegungen, die ‚Licht ins Dunkel‘ bringen könnten, gar nicht so schwierig, ganz ohne staatsanwaltliches Ermittlungsverfahren und garantiert ohne die Einberufung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses, nämlich nur über ein paar Unterscheidungen zu erlangen.
http://www.gegenstandpunkt.com/gs/2006/1/gs20061031h2.html
http://www.gegenstandpunkt-s.de/downloads/GS06-1Geheimdienst.pdf
