Suitbert Cechura: Demokratie ist, wenn das Ergebnis stimmt
Von webmaster • Nov. 16th, 2024 • Kategorie: AllgemeinSuitbert Cechura: Demokratie ist, wenn das Ergebnis stimmt
Wähler können vieles falsch machen – deshalb müssen Wahlen von vornherein aufs richtige Gleis gesetzt werden.
Aktuell finden alle möglichen Wahlen statt oder stehen ins Haus. Man könnte meinen, eine Hochzeit der Demokratie, in der sie auflebt und Strahlkraft gewinnt! Doch die Verantwortlichen, also diejenigen, die das „passive Wahlrecht“ nutzen, kennen hier viele Probleme. In Deutschland ist es zur Zeit die Frage nach der richtigen Terminierung und Vorbereitung. Bislang war vor allem die Sorge leitend, dass mit der Stimmangabe etwas Ungehöriges an-, nämlich eine „populistische“ Störung hergestellt werden könnte.
Störende Ergebnisse von Wahlen kennt man natürlich aus dem Ausland. Da wird bei Gelegenheit sogar angezweifelt, ob es überhaupt mit rechten, nämlich demokratischen Dingen zuging, wenn mal wieder der zentrale Akt dieser Herrschaftsform – das Kreuzchenmachen auf einem Zettel in einer Kabine – zum Zuge kam, also von oben angeordnet wurde.
So stellt sich die Frage: Wann ist denn eine Wahl demokratisch? Womit auch gleich die Grundsatzfrage aufgeworfen wird: Was ist eigentlich eine Demokratie?
Demokratie ist Scheiße, aber…
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Und seid ihr nicht willig, so braucht es eben Gewalt
Und wenn trotz intensiver Bemühungen der Guten dennoch das Böse in einem solchen Lande siegt, dann wissen berufene Fachleute der Stiftungen auch schon vor der Wahl, wie es weitergehen kann. Hier die Konrad-Adenauer-Stiftung: „Vor etwas mehr als zehn Jahren hatte ein korrupter und zunehmend autoritär agierender Präsident Janukowitsch in der Ukraine lange mit der EU verhandelt, um schließlich dem russischen Druck nachzugeben und im November 2013 kein Assoziierungsabkommen mit Brüssel abzuschließen. Darauf folgten wochenlange Proteste einer europafreundlichen Bevölkerung, die im ‚Euro-Maidan‘ kulminierten, vor dem Janukowitsch im Februar kapitulierte und nach Russland floh. Korruption und zunehmend autoritäres Vorgehen sind in den letzten Jahren auch die Markenzeichen des Georgischen Traums, Iwanischwillis und seiner Großwesire geworden…“
Und mit Regime-Change haben ja die Guten – angeführt von der werteorientierten Führungsmacht – langjährige Erfahrungen. Hatten sie früher – bei den Putschs in Lateinamerika, Griechenland oder bei der Installierung eine Schahs im Iran – eher auf das von ihnen ausgebildete Militär gesetzt, so setzen sie heute eher auf die Zivilgesellschaft, bei deren Ausschreitungen dann auch deutsche Außenminister vorbeischauen wie seinerzeit in der Ukraine beim Euro-Maidan. In Georgien wurde bisher nur die zweite Garde gesichtet – so der SPD Politiker Roth –, aber da stehen die Guten ja erst noch am Anfang.
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